Gemeinde Obertaufkirchen

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Strassenreinigungsverordnung

Strassenreinigungsverordnung

Neufassung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter der Gemeinde Obertaufkirchen

Seit März 2011 ist die neue "Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter der Gemeinde Obertaufkirchen" in Kraft. Sie ersetzt die alte Verordnung vom 14.03.1991, deren Geltungsdauer nach 20 Jahren automatisch ablief. Der Neuerlass der Verordnung war auch aufgrund eines Grundsatzurteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 04.04.2007 notwendig geworden. Die neue Verordnung entspricht weitgehend dem Muster des Bayerischen Gemeindetages.

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Satzungen über die Benutzung

Satzung über die Benutzung von öffentlichen Grünanlagen, Kinderspielplätzen und gemeindlichen öffentlichen Flächen

In den letzten Monaten kam es in den Bereichen der Außenanlagen der Grundschule, zum Teil auch im Gelände des Kindergartens mit Gemeindeverwaltung sowie auf gemeindlichen Kinderspielplätzen im Ortsbereich von Obertaufkirchen wiederholt zu Verunreinigungen und Ruhestörungen im Zusammenhang mit übermäßigem Alkoholkonsum.

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Ehrenordnung der Gemeinde Obertaufkirchen

Ehrenordnung

der Gemeinde Obertaufkirchen vom 12. Oktober 2011 

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