Gemeinde Obertaufkirchen

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Strassenreinigungsverordnung

Strassenreinigungsverordnung

Neufassung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter der Gemeinde Obertaufkirchen

Seit März 2011 ist die neue "Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter der Gemeinde Obertaufkirchen" in Kraft. Sie ersetzt die alte Verordnung vom 14.03.1991, deren Geltungsdauer nach 20 Jahren automatisch ablief. Der Neuerlass der Verordnung war auch aufgrund eines Grundsatzurteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 04.04.2007 notwendig geworden. Die neue Verordnung entspricht weitgehend dem Muster des Bayerischen Gemeindetages.

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Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe

Aufgrund von Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 Buchst. a) der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erlässt die Gemeinde Obertaufkirchen folgende Abstandsflächensatzung.

Satzung erstellt am 27.01.2021

icon Abstandsflaechensatzung (10.91 kB)

Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung

Aufgrund von Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erlässt die Gemeinde Obertaufkirchen folgende Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung. (Stellplatzsatzung)

 Satzung erstellt am 15. Februar 2018.

icon Stellplatzsatzung Obertaufkirchen (80.48 kB)

Satzung über die Benutzung von öffentlichen Grünanlagen, Kinderspielplätzen und gemeindlichen öffentlichen Flächen

Die Gemeinde Obertaufkirchen erlässt aufgrund der Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeverordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (BayRS 2020-1-1-I) folgende Satzung:


Satzung mit Lageplänen vom 18.07.2012

icon Satzung Oeffentliche Plaetze (1.85 MB) 

icon Lageplan Schule Turnhalle (415.34 kB)

icon Lageplan Kindergarten und Verwaltung (397.51 kB)

Ehrenordnung der Gemeinde Obertaufkirchen

Ehrenordnung

der Gemeinde Obertaufkirchen vom 12. Oktober 2011 

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Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Aufgrund des Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in Verbindung mit Art. 5a Abs. 9 des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) und § 132 Baugesetzbuch (BauGB) erlässt die Gemeinde Obertaufkirchen folgende Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen.

Satzung erstellt am 20.04.2018

icon Erschließungsbeitragssatzung (1.26 MB


Satzung für die öffentliche Enwässerungseinrichtung der Gemeinde Obertaufkirchen (Entwässerungssatzung -EWS-)

Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO) sowie Art. 34 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) erlässt die Gemeinde Obertaufkirchen folgende Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung (Entwässerungssatzung -EWS-)

Satzung erstellt am 09.09.2020

icon Entwässerungssatzung (317.58 kB)


Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Obertaufkirchen

Die Gemeinde Obertaufkirchen erlässt aufgrund von Art. 23 Satz 1 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung (GO) folgende Satzung:

Satzung erstellt am 16.12.2020

icon Satzung_Freiwillige_Feuerwehren_Obertaufkirchen_HP (402.88 kB)

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Die Gemeinde Obertaufkirchen erlässt aufgrund Art. 28 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) folgende Satzung:

Satzung erstellt am 16.12.2020

icon Satzung_Kostenersatz_Feuerwehren_Obertaufkirchen_HP (278.54 kB)